Sie haben eine Idee oder ein Produkt, und wollen auf dieser Grundlage ein Unternehmen/StartUp gründen? Um sich von Ihren Konkurrenten abzusetzen und einen Vorteil vor diesen zu erlangen, sollten Sie Ihre Idee / Ihr Produkt als Marke schützen. Dieser Schritt sollte möglichst frühzeitig eingeleitet werden, damit Ihnen keine unnötigen Kosten entstehen und keine Zeit verloren geht. Die wichtigsten Punkte und den richtigen Zeitablauf stellen wir Ihnen vor.

Im Rahmen unserer Beratungspraxis, insbesondere, wenn wir mit der Anmeldung von Marken und vorbereitend mit der Durchführung von Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen in den unterschiedlichen Markenregistern beauftragt werden, fällt uns häufig ein vermeidbarer Fehler auf, den viele Gründer oder StartUps begehen und der regelmäßig zu Zeit- und Geldverlust führt. Wenn die folgenden Hinweise beachtet werden, können Sie diesen Fehler vermeiden und bei der Gründung Ihres Unternehmens bzw. StartUps und der Entwicklung Ihrer Marke Zeit, Geld und Nerven sparen.

Von der Idee zur Marke

Für viele Gründer und StartUps steht naturgemäß am Anfang immer das Produkt bzw. die Idee, nämlich die Ware oder Dienstleistung, die sie künftig auf dem Markt anbieten wollen, im Vordergrund. Dieses Produkt soll auf dem Markt wiedererkannt werden, um einen entsprechenden Werbeeffekt und eine Unterscheidung zu anderen Produkten zu erzielen. Die Wiedererkennbarkeit eines Produkts wird durch einen eingängigen und von anderen Produktbezeichnungen unterscheidbaren Namen oder ein entsprechendes Logo gesteigert. Nachdem ein solcher Name oder ein solches Logo aufwendig durch die Gründer entwickelt wurde, erfolgt häufig bereits die Sicherung einer entsprechend bezeichneten Domain, die gleichnamige Gründung einer Gesellschaft, Entwicklung von Werbematerialien mit dem entwickelten Namen usw. Hierdurch entstehen Kosten, etwa für den Gang zum Notar, für die Eintragungen in die erforderlichen Register und auch für das Bedrucken der Ware. Wenn diese Schritte abgeschlossen sind und das Unternehmen seine Tätigkeit am Markt aufnehmen soll, entsteht die Befürchtung, dass der neue Name / das neue Logo so ja gar nicht geschützt ist. Nach kurzer Suche kommen dann viele Gründer auf die grundsätzlich gute Idee, diese als Marke anzumelden. Dies ist auch der Zeitpunkt, an dem sich viele Gründer zum ersten Mal Gedanken darüber machen (müssen), welche Anforderungen eigentlich an den von ihnen entwickelten Namen bzw. das Logo ihres Produkts gestellt werden. So dürfen diese nicht identisch, oder ähnlich zu bereits in den Registern eingetragenen Marken sein und zugleich eine gewisse Ähnlichkeit hinsichtlich der geschützten Waren oder Dienstleistungen aufweisen. Missachtet man dies, droht die Verwechslungsgefahr, was zu einer Markenkollision führt. Wird ein identisches oder ähnliches Zeichen eingetragen, hat der Inhaber der prioritätsälteren Marke die Möglichkeit, sich gegen die Eintragung der prioritätsjüngeren Marke zu wehren, und/oder den Anmelder zur Unterlassung aufzufordern. Hier bestehen im Wesentlichen zwei Risiken:

Risiken des Widerspruchs- und Löschungsverfahren – Teuer und die Arbeit umsonst

Erhebt der Inhaber der älteren Marke Widerspruch gegen die Eintragung des angemeldeten Zeichens, entstehen zum einen für das Widerspruchsverfahren erhebliche Kosten. Sofern im Widerspruchsverfahren zugunsten der älteren Marke entschieden wird, bleibt der Anmelder zudem auf den Kosten der Anmeldung sitzen. Doch selbst wenn nicht innerhalb der Widerspruchsfrist durch die ältere Marke gegen die jüngere vorgegangen wird, droht zum anderen auch später noch ein Löschungsverfahren. Hinzu kommt, dass der Inhaber der älteren Marke zudem die Abschöpfung des unter der (rechtswidrig) benutzten Marke erzielten Gewinns fordern kann. Dazu kommen auch die Kosten für dieses Verfahren. Sämtliche in die Marke getätigten Investitionen, waren damit vergebens und müssen etwaig sogar rückgängig gemacht werden (z.B. Umetikettierung von Produkten).

Stattdessen: frühzeitige Durchführung einer Markenrecherche und Markenanmeldung

Nachdem diese Hürde erkannt wurde, werden wir regelmäßig mit einer entsprechenden Recherche nach identischen und ähnlichen Zeichen beauftragt, bevor die Anmeldung der Marke zum Register erfolgen soll. Sofern bereits Investitionen getätigt wurden, ist dieser Zeitpunkt eigentlich bereits zu spät. Ergibt die durchgeführten Recherchen eine Markenkollisionsgefahr, muss von der Anmeldung des entwickelten Zeichens oder Logos abgesehen werden. Dies hat zur Folge, dass ein großer Teil des Prozesses der Unternehmensgründung und Produktentwicklung von vorne beginnen muss, was Zeit, Geld und Nerven kostet.

Daher unsere ausdrückliche Empfehlung für alle Gründer und StartUps:

Bevor Sie weitere Schritte bzgl. der Gründung Ihres Unternehmens und der Entwicklung Ihres Produkts gehen, lassen Sie den von Ihnen entwickelten Namen oder das von Ihnen entwickelte Logo im Rahmen einer Ähnlichkeits- und Identitätsrecherche auf Markenkollision überprüfen. Wenn das Ergebnis dieser Recherchen ist, dass eine Anmeldung empfohlen werden kann, können Sie sich so ein exklusives Nutzungsrecht sichern und Dritten die Nutzung Ihrer Marke untersagen. Zugleich schützen Sie sich durch eine Markenanmeldung und deren Verteidigung davor, dass Dritte das Zeichen, das eigentlich Sie erdacht haben und nutzen, selbst anmelden und Ihnen die Nutzung Ihres „eigenen“ Zeichens untersagen. Denn Dritte sind nicht ohne Weiteres daran gehindert, selbst „Ihr” Zeichen anzumelden und Ihnen die Nutzung “Ihres” Zeichens zu untersagen. Ein Markenschutz durch die pure Benutzung (ohne Eintragung) ist nur unter ganz strengen Ausnahmekriterien möglich und im Regelfall nicht erfüllt.

Und dann?

Sollten die Recherchen ergeben, dass von einer Anmeldung abzuraten ist, haben Sie die Möglichkeit, ohne dass Sie bereits viel Geld, Zeit und Nerven investiert haben, einen neuen Namen oder ein neues Logo zu entwickeln.

Die eigene Marke – fehlerfrei!

Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Anmeldung Ihrer Marke nach erfolgter Ähnlichkeits- und Identitätsrecherche einer der ersten Schritte im Rahmen der Unternehmensgründung und Produktentwicklung sein sollte. Bei diesem Prozess stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite. Kontaktieren Sie uns, wenn Sie sich eine Beratung rund um das Thema Markenanmeldung wünschen. Wenn Sie sich für die Anmeldung Ihrer Marke und die vorherige Durchführung von Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen entscheiden, bieten wir Ihnen unsere Dienstleistungen in verschiedenen Varianten an.