Schutzfähig sind alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Neben Marken sind auch geschäftliche Bezeichnungen sowie geographische Herkunftsangaben schutzfähig. Geschäftliche Bezeichnungen sind zum Beispiel der Name eines Unternehmens oder die besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes. Nicht schutzfähig sind hingegen Zeichen, denen sog. Absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Hierzu gehören etwa Zeichen, die die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden sollen, lediglich beschreiben. Das alleinstehende Zeichen „Zahnpasta“ wäre beispielsweise nicht für Zahnputzprodukte schutzfähig und wäre daher von der Eintragung als Marke ausgeschlossen. Hiervon zu unterscheiden sind sog. relative Schutzhindernisse. Regelmäßig wird Sie das entsprechende Registeramt nicht davon abhalten, Marken anzumelden, die bereits von Dritten in identischer oder ähnlicher Art und Weise als Marke eingetragen wurden. Der Neuanmeldung stünde auch nichts im Wege, wenn Sie etwa mit dem Inhaber der prioritätsälteren Marke eine Markenabgrenzungsvereinbarung geschlossen haben, die die Neuanmeldung ausdrücklich billigt. Erfolgt die Markenanmeldung jedoch ohne oder gegen den Willen des Inhabers einer prioritätsälteren Marke, wird dieser höchstwahrscheinlich Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke erheben, die sodann regelmäßig die Eintragung Ihrer Marke verhindert. Sofern diese ohne Widerspruch eingetragen wurde, kann aber etwa noch ein Löschungsantrag gegen Ihre Marke gestellt werden. Das gilt es bereits im Vorfeld abzuwägen und Kollisionen von Beginn an zu vermeiden.

Bei einer Identitätsrecherche analysieren wir für Sie, ob Ihre einzutragende Marke in identischer Form bereits eingetragen ist. Bei einer Ähnlichkeitsrecherche wird zusätzlich untersucht, ob das anzumeldende Zeichen Ähnlichkeit zu anderen Zeichen aufweist und hierdurch eine Verwechslungsgefahr besteht.

Wir begleiten Sie bei der Entscheidung, ob Sie Ihre Marke anmelden sollten und bei der Entscheidung, in welcher Form und bei welchem Register Ihre Marke angemeldet werden sollte. Zudem prüfen wir die Schutzfähigkeit Ihrer Marke und melden diese bei dem zuständigen Register für Sie an.

Mit der bloßen Anmeldung einer Marke ist es jedoch regelmäßig nicht getan, da relative Schutzhindernisse der Markeneintragung entgegenstehen können. Dies ist etwa dann der Fall, wenn eine identische oder ähnliche Marke bereits eingetragen ist. Dies kann sodann einen Widerspruch des prioritätsälteren Markeninhabers oder die Löschung der Marke zur Folge haben. Um die Möglichkeit der Markenkollision auszuschließen, bedarf es einer Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche Ihrer Marke zu bereits eingetragenen Marken. Zudem bedarf es der Fähigkeit, einschätzen zu können, wie groß das Kollisionspotential in Grenzfällen ist.